Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die Internetbleibe, nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet, bietet auf verschiedenen Websites digitale Produkte an. Dabei handelt es sich unter anderem um Produkte aus folgenden Bereichen: Software as a Service, Platform as a Service, Webhosting, E-Mail-Dienste, Domains, Software, Systemadministration, Programmierung, der Betrieb von Internetportalen, Scannen von Printmedien, sowie mit den Produkten verbundene Dienstleistungen, im Wesentlichen: Support, Consulting und Schulungen.

1.2 Für alle Bestellungen und Leistungen gelten diese Geschäftsbedinungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Ergänzende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag kommt zustande mit Matthias Nothhaft, Hausburgstr. 13, 10249 Berlin.

2.2 Die Website des Anbieters stellt Produkte und Dienstleistungen unverbindlich dar. Der Kunde kann über Formulare auf der Website eine verbindliche Bestellung abgeben. Durch die Bestätigung des Zugangs der Bestellung wird noch kein Vertrag geschlossen.

2.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter eine erste Erfüllungshandlung vornimmt, oder dem Kunden innerhalb von 7 Werktagen eine Annahmeerklärung per E-Mail oder per Post sendet. Die Annahmeerklärung kann mit der Bestellbestätigung verbunden werden. Wird die Bestellung nicht innerhalb der Frist angenommen, gilt sie als abgelehnt. Der Anbieter behält sich vor, die Annahme von Bestellungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3. Leistungsumfang

3.1 Der jeweilige Leistungsumfang ist abhängig von den bei der Bestellung gewählten Produkten und Dienstleistungen. Er ist auf den jeweiligen Seiten ausführlich dargestellt.

4. Domains

4.1 Über den Anbieter können Domains registriert und gepflegt werden. Der Anbieter ist dabei nur als Vermittler tätig. Ob eine Domain tatsächlich registriert werden kann, entscheidet die jeweilige Registrierungsstelle. Der Anbieter hat darauf keinen Einfluss und kann keine Gewähr dafür übernehmen, ob eine Domainregistrierung erfolgreich verläuft.

4.2 Es gelten ergänzend die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Registrierungsstellen.

4.3 Der Anbieter darf eigene Inhalte, beispielsweise Werbung für sich selbst, oder dritte auf einer Domain anzeigen zu lassen, solange der Kunde sie noch nicht selbst nutzt.

4.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm registrierten Domains keine Rechte Dritter verletzen.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die Preise, die jeweils aktuell auf der Produkt-Website zu sehen sind. Die genauen Abrechnungsmodalitäten (im voraus, nach Verbrauch, Kündigung, etc.) erfährt der Kunde auf der jeweiligen Produkt-Website und im Bestellprozess vor dem Auslösen der Bestellung.

5.2 Der Anbieter nimmt Zahlungen auf üblichen Wegen entgegen, ggf. über beauftragte Zahlungsdienstleister. Über die konkret verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten informiert der Anbieter im Bestellprozess vor dem Auslösen der Bestellung.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen zu sperren und den Vertrag zu kündigen, wenn der Kunde mit einer Zahlung im Verzug ist. Er wird den Kunden hierüber rechtzeitig informieren. Der Anbieter ist berechtigt, den jeweiligen Preis für ein Produkt oder eine Leistung mit dem Kunden nachzuverhandeln, wenn der Kunde seinen Vertrag über die angebotenen Leistungen hinaus beansprucht.

5.4. Besondere Zahlungsbedingungen für Domains: Domains werden jährlich im voraus berechnet. Für das erste Jahr (Registrierung oder Transfer) wird der jeweilige Betrag bei der Bestellung sofort fällig. Damit in Folgejahren sowohl der Kunde, als auch der Anbieter rechtzeitig die Möglichkeit zur Beendigung des Vertrages haben, stellt der Anbieter jede Domain 2 Monate vor dem nächsten Abrechnungszeitpunkt in Rechnung. Jede Domain, die 1 Monat vor dem Abrechnungszeitpunkt nicht bezahlt ist, wird vom Anbieter zum Schutz vor Zahlungsausfällen vorsorglich zum Laufzeitende gekündigt. Der Kunde hat bis 5 Werktage vor dem Abrechnungszeitpunkt die Möglichkeit zum Ausgleich, wodurch die Kündigung durch den Anbieter aufgehoben werden kann. Maßgeblich ist hierzu der Tag des Geldeingangs auf dem Konto des Anbieters.

6. Datenschutz

6.1 Informationen zum Datenschutz können jederzeit auf der entsprechenden Seite abgerufen werden.

7. Änderung der AGB

7.1 Der Anbieter ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedinungen ganz oder teilweise zu ändern. Er wird den Kunden herüber umfassend informieren. Der Kunde kann der Änderung innerhlab von 4 Wochen widersprechen, oder vorzeitig zustimmen, um beispielsweise neue Leistungen nutzen zu können. Im Falle des Widerspruchs hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zur Beendingung seiner Verträge innerhalb der 4-Wochen-Frist.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Ist der Kunde Unternehmer, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Anbieter und Kunde der Geschäftssitz des Anbieters.

Stand: 24.11.2016